Bedauern bei der SPD

Zur Beendigung der Kooperationsgespräche durch Bündnis 90/Die Grünen, erklärt der Fraktionsvorsitzende, Wolfgang Wedekind:

„Die Beendigung der Kooperationsgespräche durch die Grünen ist bedauerlich. Sie waren von Anfang an unser Wunschpartner für eine Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre. Allerdings ist es nicht gelungen bei den Eckpunkten einer Zusammenarbeit überein zu kommen. Hierzu waren die Grünen zu wenig kompromissbereit. Unsere Aufgabe ist es jetzt, im Interesse der Stadt und ihrer Menschen eine stabile Mehrheit für den Rat zusammen zu bekommen. Wir sprechen auch mit anderen Fraktionen und werden diese Gespräche fortsetzen.

Zu den Behauptungen der Grünen, es habe verbindliche Zusagen seitens der SPD gegeben, ist festzustellen, dass es Auffassung beider Seiten war, nach der Stichwahl in konkrete Kooperationsgespräche einzusteigen. Es hat vorher keine autorisierte Zusage von Ratsfraktion, Verhandlungskommission und Bürgermeisterin in Richtung der Grünen gegeben, was Einzelheiten einer Zusammenarbeit angeht.“