von admin | Feb 2, 2011 | Allgemein
„Nach wie vor ist Bildung Ländersache, dies heißt aber nicht, dass der Bund gezielt Projekt fördern kann bzw. sollte.“ So fordert auch NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann, dass der Bund nicht länger abseits stehen, sondern den Ländern bei der Bildung unter die...
von admin | Feb 1, 2011 | Allgemein
Zur heutigen Konstituierung der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“ erklären die Enquete-Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eva-Maria Voigt-Küppers MdL und der wohnungspolitische...
von admin | Jan 28, 2011 | Allgemein
Zum Vorwurf des CDU-Fraktionsvorsitzenden Laumann, Finanzminister Norbert Walter-Borjans habe Parlament und Verfassungsgericht getäuscht, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Martin Börschel: „Herr Laumann hat offensichtlich den Überblick...
von admin | Jan 27, 2011 | Allgemein
„Das neue Wohnbauförderungsprogramm der Landesregierung ist zielgenau und zukunftsgerecht ausgestaltet. Es orientiert sich an den finanziellen Möglichkeiten des Landes“ erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott. Im Zentrum des...
von admin | Jan 19, 2011 | Allgemein
Auch nach der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts, den Nachtragshaushalt 2010 des Landes teilweise zu stoppen kann von einer „Schlappe für die Landesregierung“ nicht die Rede sein. „Alles völlig undramatisch. Viel Rauch um Nichts“, schätzt der...
von admin | Jan 3, 2011 | Allgemein
Kommunen können Frist für Dichtheitsprüfungen von Abwasserkanälen verlängern Michael Hübner, MdL „Für viele Haus- und Immobilienbesitzer besteht die Möglichkeit, die Frist zu Prüfung ihrer Abwasserkanäle auf Dichtheit um maximal acht Jahre zu verlängern. Ein Erlass...
