von admin | Jan 27, 2011 | Allgemein
„Das neue Wohnbauförderungsprogramm der Landesregierung ist zielgenau und zukunftsgerecht ausgestaltet. Es orientiert sich an den finanziellen Möglichkeiten des Landes“ erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott. Im Zentrum des...
von admin | Jan 19, 2011 | Allgemein
Auch nach der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts, den Nachtragshaushalt 2010 des Landes teilweise zu stoppen kann von einer „Schlappe für die Landesregierung“ nicht die Rede sein. „Alles völlig undramatisch. Viel Rauch um Nichts“, schätzt der...
von admin | Jan 3, 2011 | Allgemein
Kommunen können Frist für Dichtheitsprüfungen von Abwasserkanälen verlängern Michael Hübner, MdL „Für viele Haus- und Immobilienbesitzer besteht die Möglichkeit, die Frist zu Prüfung ihrer Abwasserkanäle auf Dichtheit um maximal acht Jahre zu verlängern. Ein Erlass...
von admin | Dez 16, 2010 | Allgemein
Zulagenregelung verlängert – Berufsfeuerwehren können aufatmen Michael Hübner MdL Am Mittwoch, den 15. Dezember 2010 hat der Landtag das ‚Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im...
von admin | Dez 8, 2010 | Allgemein
Norbert Römer: EU-Kommission akzeptiert endlich deutschen Steinkohlekompromiss Zur Entscheidung der EU-Kommission, die Beihilfen für die deutsche Steinkohle bis 2018 weiterlaufen zu lassen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer: „Wir freuen...
von admin | Dez 8, 2010 | Allgemein
Hannelore Kraft belastet die Konstellation der Minderheitsregierung im Landtag nicht. Sie geht davon aus, dass der Nachtragshaushalt für 2010 verabschiedet wird und es für die Regierung auch im kommenden Jahr nicht problemlos, aber konstruktiv und gut weitergeht. Hier...
